explain-it - Freihandelsabkommen

In diesem explain-it handmade erklären wir in 3 Minuten das Freihandelsabkommen – kurz TTIP – zwischen Europa und Nordamerika.

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explain.it erklärt: das Freihandelsabkommen zwischen Europa und Nordamerika.
Das ist Peter. Peter ist Unternehmer und stellt Erdnuss-Röst-Maschinen her. Die verkauft er haupt-sächlich in die USA – zum Beispiel an Jim, der eine Peanut-Plantage hat. Bei der Einfuhr seiner Maschinen in die USA muss Peter Zoll bezahlen und viele Dokumente ausfüllen –das macht die Maschinen für Jim und alle anderen Kunden in den USA teurer. Und genauso geht es Jim mit seinen Erdnüssen, die er in die EU exportiert.
Das soll sich jetzt ändern – durch ein Freihandelsabkommen zwischen vielen Staaten Europas und Nordamerikas. Offiziell heisst das „Transatlantic Trade and Investment Partnership“, kurz TTIP. Durch das TTIP entsteht eine Freihandelszone – darin kann jeder uneingeschränkt seine Waren verkaufen, ohne Zölle, Mengenbeschränkungen und Bürokratie.
Klingt gut, finden Peter und Jim. Schliesslich kann Peter seine Erdnuss-Röst-Maschinen dann in den USA zum gleichen Preis anbieten wie in Europa, weil er keine Zölle mehr bezahlen muss und der Papier-krieg vorbei ist. So verkauft er am Ende mehr Maschinen – und wenn das alle Unternehmen machen können, dann wächst im besten Fall die Wirtschaft, es gibt höhere Einkommen und weniger Arbeitslose...
Aber: Gleichzeitig werden auch Gesetze und Standards angeglichen. Ein Beispiel: Jim hat seine Erdnüsse mithilfe von Gentechnik so verändert, dass sie resistent gegen Pilzbefall sind. In den USA ist das nichts Besonderes – aber: Mit dem TTIP darf Jim seine Erdnüsse auch in Europa verkaufen, wo gen-technisch veränderte Lebensmittel strengen Regeln unterliegen. Das TTIP bedeutet nämlich: Ein amerikanisches Unternehmen darf in Europa alles verkaufen, was es auch in den USA verkaufen darf – und umgekehrt.
Und die Angleichung von Standards betrifft noch andere Bereiche: Zum Beispiel die Finanzmärkte, die in den USA seit der Finanzkrise stärker reguliert sind – die niedrigeren europäischen Standards können dazu führen, dass die Regulierung auch in den USA wieder zurückgefahren wird. Oder die Umwelt: Das europäische Fracking-Verbot steht dann auf der Kippe, denn in den USA ist Fracking erlaubt.
Wenn ein Staat gegen das Abkommen verstösst, dann kann ihn ein Unternehmen dafür verklagen. Da-zu ein Beispiel: Ein europäisches Land führt ein neues Gesetz zur Medikamentensicherheit ein, ein amerikanisches Unternehmen sieht darin das TTIP verletzt – und verklagt den europäischen Staat auf Entschädigung. Ein solches Verfahren wird dann vor einem so genannten Schiedsgericht verhandelt und ist nicht öffentlich.
Überhaupt ist vieles am TTIP nicht transparent: Das Abkommen wird hinter verschlossenen Türen verhandelt und damit ohne demokratische Kontrolle – dabei betrifft es nicht nur Leute wie Peter und Jim, sondern 800 Millionen Menschen!
Als Peter das nächste Mal vor dem Erdnuss-Regal im Supermarkt steht, ist ihm klar: Zwar kann er sei-ne Maschinen mit dem TTIP einfacher in den USA verkaufen und die Erdnüsse sind bei uns günstiger – aber beim TTIP geht es längst nicht nur um Peanuts...